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Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe Letzte Änderung: 30.09.09

Armes, kleines Thüringen

von Stefan Groß

Wenn es im Großen nicht klappt, soll es nun im Kleinen gelingen, die rot-rot-grüne Koalition. Nach haushoch verlorener Wahl schwingt sich die Minderheiten-SPD in Thüringen nun wieder zum Aller-Entscheider auf. Daß sich die Thüringer SPD damit – auch auf unabsehbare Zukunft – selbst schadet, wird intern nicht gesehen. Diese jetzt an den Tag gelegte Großspurigkeit wird sich spätestens bei der nächsten Landtagswahl rächen.
Während in Berlin die Köpfe rollen, die alte SPD-Führung sich im Innersten säubert, Kurt Beck wird seine Freude haben, will die in Thüringen stark gebeutelte SPD unbedingt an die Macht. Dafür räumt Spitzenkandidat Christoph Matschie sogar ein, großzügig auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten, auf welches Amt bitteschön? Deutlich wird: Das Spiel um Thüringens politische Zukunft wird nicht inhaltlich geführt, es geht letztendlich – auch und insbesondere bei den Linken – nur um bloße Macht, denn nicht anders ist es zu verstehen, daß die Koalitionsentscheidung auch nach der Bundestagswahl immer noch verzögert wird, weil die Ministerpräsidentenfrage nicht geklärt ist. Daß Linke-Herausforderer Bodo Ramelow in diesem Schmierenspiel auch keine bessere Figur als sein SPD-Kontrahent macht, hat man so nicht erwartet. Aber auch hier gilt: Macht ist und macht geil.
Das intakte Bundesland, das im Vergleich zu den übrigen ostdeutschen Ländern sicherlich am „westlichsten“ ist, wird nunmehr zum Experimentierfeld politischer Akteure, denen es – so muß man doch mutmaßen – erst in zweiter Linie um das Wohl des Landes geht.
Auch wird nun die ganze Misere der Landtagswahl deutlich: Die Thüringer haben sich selbst keinen Gefallen getan, als sie Ende August zu den Urnen liefen. Daß sie der CDU und ihrem fast sozialistischen Führungsstil eine Lektion erteilen wollten, ist ihnen unzweifelhaft gelungen, nur, daß sie damit ihr Land auf die nächsten Jahre hin gespalten haben, dies sollte ihnen nunmehr erst deutlich bewußt werden.

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