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| Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe | Letzte Änderung: 30. September '09 |
von Stefan Groß
Wenn es im Großen nicht klappt, soll es nun im Kleinen
gelingen, die rot-rot-grüne Koalition. Nach haushoch verlorener Wahl schwingt sich
die Minderheiten-SPD in Thüringen nun wieder zum Aller-Entscheider auf. Daß
sich die Thüringer SPD damit – auch auf unabsehbare Zukunft – selbst
schadet, wird intern nicht gesehen. Diese jetzt an den Tag gelegte
Großspurigkeit wird sich spätestens bei der nächsten Landtagswahl rächen.
Während in Berlin die Köpfe rollen, die alte SPD-Führung
sich im Innersten säubert, Kurt Beck wird seine Freude haben, will die in
Thüringen stark gebeutelte SPD unbedingt an die Macht. Dafür räumt Spitzenkandidat
Christoph Matschie sogar ein, großzügig auf das Amt des Ministerpräsidenten zu
verzichten, auf welches Amt bitteschön? Deutlich wird: Das Spiel um Thüringens
politische Zukunft wird nicht inhaltlich geführt, es geht letztendlich – auch
und insbesondere bei den Linken – nur um bloße Macht, denn nicht anders ist es
zu verstehen, daß die Koalitionsentscheidung auch nach der Bundestagswahl immer
noch verzögert wird, weil die Ministerpräsidentenfrage nicht geklärt ist. Daß
Linke-Herausforderer Bodo Ramelow in diesem Schmierenspiel auch keine bessere
Figur als sein SPD-Kontrahent macht, hat man so nicht erwartet. Aber auch hier
gilt: Macht ist und macht geil.
Das intakte Bundesland, das im Vergleich zu den übrigen ostdeutschen
Ländern sicherlich am „westlichsten“ ist, wird nunmehr zum Experimentierfeld
politischer Akteure, denen es – so muß man doch mutmaßen – erst in zweiter
Linie um das Wohl des Landes geht.
Auch wird nun die ganze Misere der Landtagswahl deutlich:
Die Thüringer haben sich selbst keinen Gefallen getan, als sie Ende August zu
den Urnen liefen. Daß sie der CDU und ihrem fast sozialistischen Führungsstil eine
Lektion erteilen wollten, ist ihnen unzweifelhaft gelungen, nur, daß sie damit
ihr Land auf die nächsten Jahre hin gespalten haben, dies sollte ihnen nunmehr
erst deutlich bewußt werden.
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