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Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe Letzte Änderung: 05.10.09

Die Reform der Weltfinanzordnung verlangt Beteiligung der Gewerkschaften

Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler bei der Festveranstaltung "60 Jahre DGB"

von Horst Köhler

60 Jahre Deutscher Gewerkschaftsbund - ein stattliches Jubiläum und ein guter Grund, zurückzublicken auf Erlebtes und Erstrebtes und vorauszuschauen auf die kommenden Aufgaben der Gewerkschaften in Deutschland und weltweit. Ich gratuliere dem DGB, und ich sage Ihnen aus Überzeugung: Sie werden gebraucht. Bleiben Sie stark, bleiben Sie streitbar und kompromissbereit und auf das Gemeinwohl bedacht! Herzlichen Glückwunsch also. Aber in Deutschland sind offiziell mehr als 3,3 Millionen Menschen arbeitslos, und die noch immer virulente Krise auf den Finanz- und Wirtschaftsmärkten hat unseren Arbeitsmarkt noch gar nicht voll erreicht. Sie werden darum von mir auch heute keine bloße Festrede erwarten - zur Sache also:
Die internationale Finanzkrise hat gezeigt, was geschieht, wenn mächtige wirtschaftliche Akteure den Blick fürs Ganze und den Blick über den Tag hinaus verlieren. Das wirft zwei grundsätzliche Fragen auf:
Erstens: Dürfen sich die Völker der Welt eigentlich einfach darauf verlassen, dass die Akteure auf den Märkten den nötigen Blick für das Gemeinwohl und für nachhaltiges Wirtschaften haben? Antwort: Nein, das dürfen die Nationen nicht. Die Krise hat bewiesen: Im Wirtschafts- und Finanzleben ist eine energische staatliche und zwischenstaatliche Ordnungspolitik unentbehrlich. Die ordnungspolitischen Vordenker unserer Sozialen Marktwirtschaft haben Recht behalten: Der Markt alleine richtet nicht alles zum Guten. Wir brauchen wirtschaftspolitisch weltweit "einen starken Staat, einen Staat oberhalb der Wirtschaft, oberhalb der Interessenten" (Alexander Rüstow). Stark ist ein Staat, der dem Marktgeschehen klare und wirksame Regeln und Grenzen setzt. Und stark ist gerade auch ein Sozialstaat, der keine Versprechungen macht, die er nicht einlösen kann.
Die zweite Frage lautet: Lässt sich die Wirtschaft so gestalten, dass sie mehr verfolgt als bloße Eigeninteressen, dass die an ihr Beteiligten immer auch das Gemeinwohl und die Erfordernisse nachhaltigen Wirtschaftens im Blick behalten? Antwort: Ja, und dafür sind vor allem drei Faktoren förderlich - soziale Teilhabe, ein kooperatives Klima in den Arbeitsbeziehungen und eine Kultur der Mitbestimmung.
Soziale Teilhabe schaffen heißt: möglichst allen Menschen die Überzeugung geben "Ich werde gebraucht. Meine Stimme zählt." Arbeit haben, mitarbeiten dürfen, das ist eine der wichtigsten Formen sozialer Teilhabe. Schon deshalb muss "Arbeit für alle" ein vorrangiges politisches Ziel sein und bleiben. Für mich gehört zu diesem Ziel, dass wir noch stärker als bisher Anreize setzen, Sorgearbeit für Angehörige, Nachbarn und Freunde sowie Gemeinwohlarbeit ins eigene - länger gewordene - Leben zu integrieren.
Arbeit ist meist erst als Zusammenarbeit wirklich produktiv. Für solche Zusammenarbeit sind Mitspracherechte der Arbeitnehmer und ein kooperatives Klima zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern eindeutig förderlich. Die Mitsprache der Arbeitnehmer hat in Deutschland eine lange Tradition. Betriebliche Arbeitervertretungen gab es bei uns schon im neunzehnten Jahrhundert, und 1905 schrieb sie erstmals der Gesetzgeber für einen Teil der Wirtschaft zwingend vor. Schon damals zeigten die sogenannten Arbeiterausschüsse, zum Beispiel im Maschinenbau: Je mehr die Arbeitnehmer an der Gestaltung der Produktion beteiligt wurden, je mehr sie sich damit identifizieren konnten und je mehr sie ihren fairen Anteil am Erfolg bekamen, desto weniger bedurfte es kostspieliger Kontrolle, desto weniger Ausschuss wurde produziert und desto weniger riskant war es, teure Maschinen anzuschaffen, die auf störungsfreie Bedienung angewiesen waren und ungestört von Arbeitskämpfen laufen mussten, um sich bezahlt zu machen. Wenn das schon damals so war - um wie viel mehr dann erst heute, in unserer komplexen und hoch vernetzten Wissensökonomie!?!
Die betriebliche Mitsprache der Arbeitnehmer und die Mitbestimmung sind also nicht eine wohltätige Einrichtung oder gar ein Hemmschuh für die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Sie sind im Gegenteil - das hat zuletzt die von Gerhard Schröder berufene und von Kurt Biedenkopf geleitete Kommission überzeugend herausgearbeitet - ein Produktions- und Innovationsfaktor ersten Ranges und einer der großen Vorteile der hiesigen Wirtschaftskultur! Dabei will ich nicht unerwähnt lassen, dass die Praxis der Mitbestimmung in Einzelfällen auch zu Kungeleien geführt hat. Dagegen ist Wachsamkeit geboten und nötigenfalls auch Reform. Insgesamt haben situationsgerechte Tarifverträge und kluge Betriebsvereinbarungen aber maßgeblich zu Deutschlands Wirtschaftsstärke und sozialer Leistungsfähigkeit beigetragen. Bis heute. Ich denke zum Beispiel an die "Pforzheimer Vereinbarung" in der Metallindustrie und an den Tarifvertrag zur demographischen Entwicklung in der Chemieindustrie. Wir haben also allen Grund, ein gutes Miteinander von Arbeitgebern und Arbeitnehmern als wichtige Voraussetzung zur Bewältigung auch der heutigen und zukünftigen Herausforderungen zu verstehen und zu pflegen. Und ich denke: Auch eine echte Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermögen und an Kapitaleinkommen könnte diese Linie in der Zukunft noch komplettieren. In jedem Fall: Wir Deutsche sollten erkennen, was wir an dem schon Erreichten haben, und wir sollten den Beitrag der Gewerkschaften dazu erkennen und zu schätzen wissen.
60 Jahre DGB, das ist deshalb auch ein Anlass danke zu sagen: Danke für den Beitrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der in ihm verbundenen Gewerkschaften zur sozialen Teilhabe, zur Vertrauensbildung in unserer Gesellschaft, zum Aufbau der Sozialen Marktwirtschaft und zur Stärkung unserer Unternehmen.
Die Arbeit an einer besseren Weltfinanz- und Weltwirtschaftsordnung hat begonnen. Und der Einsatz unserer Bundeskanzlerin und unseres Bundesfinanzministers in dieser Frage verdient Dank und Anerkennung. Ich kann aber, ehrlich gesagt, aus den veröffentlichten Beschlüssen von Pittsburgh leider noch nicht entnehmen, dass sich eine Krise dieser Dimension auf den Weltfinanzmärkten nicht doch eines Tages wiederholen kann. Eine solche Krise aber mit hoher Wahrscheinlichkeit auszuschließen muss doch der Maßstab sein, an dem wir den Erfolg der internationalen Bemühungen messen. Wie könnte die Politik den Menschen sonst guten Glaubens zum Beispiel Vorsorgesparen für das Alter empfehlen?
Tatsächlich beobachten wir auf den internationalen Finanzmärkten schon wieder ein Déjà-vu mit Hütchenspielern im Shadow-Banking, mit intransparenten Derivategeschäften und Spekulation auf den Rohstoffmärkten - und alles davon in Größenordnungen, die völlig unvorstellbar sind. Ja, ich sehe "das Monster" noch nicht auf dem Weg der Zähmung. Vor allem kann ich auch noch keine tiefer gehende Selbstreflexion der globalen Finanzakteure erkennen, das heißt ihr Nachdenken über die Krise im eigenen Haus, über die Wertekrise im eigenen Denken und Handeln. Es sieht so aus, dass die Branche die Politik im Regen stehen lässt. Und die Diskussion darüber, wer die Kosten der aktuellen Krise eigentlich trägt, hat noch nicht einmal ernsthaft begonnen.
Ich warne jedenfalls davor, die Finanzmarktkrise zu stark nach dem "Prinzip Hoffnung" zu handhaben - auch in der Form von Hoffnungen, Wachstum könne das Geschehene zudecken und vergessen machen. Ich bin auch der Ansicht, dass die Aufarbeitung der Krise mehr Europa verlangt, als es die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bisher zulassen. Wann, wenn nicht jetzt, wäre die Gelegenheit, das europäische Modell auch mit einer europäischen Stabilitätskultur weiter zu untermauern? Die Arbeit der EU-Kommission hat jedenfalls mehr Aufmerksamkeit und mehr Unterstützung verdient.
Und ich bin davon überzeugt: Eine grundlegende Reform der Weltfinanzordnung verlangt auch die Beteiligung der Gewerkschaften. Mischen Sie sich ein und schließen Sie Ihre Reihen auch über Ländergrenzen hinweg!
Wir stehen bekanntlich an der Schwelle zu einer neuen industriellen Revolution im Zeichen von Ökologie und Nachhaltigkeit. Die Nationen ebnen heute die Pfade für ihr Wohlergehen von morgen. Je klüger und schneller sie das tun, desto mehr werden sie von den neuen Chancen profitieren. Dabei ist Zusammenarbeit nötig - keine Nation kann mehr auf Kosten anderer ihr Glück machen, alle müssen auf das Gleichgewicht der Welt achten - und dabei ist Anstrengung nötig, denn die Zukunft ist aus Bildung, Ideen und Fleiß gemacht und aus der Bereitschaft, lebenslang zu lernen, statt am gewohnten Trott festzuhalten und an überkommenen Vorrechten.
Bange sein muss uns in Deutschland vor den Herausforderungen nicht, das zeigen unsere bisherigen Leistungen. Aber die neue, die ökologische Soziale Marktwirtschaft wird erarbeitet werden müssen, wie alles bisher erarbeitet werden musste, und auch diese Transformation wird Gewinner und Verlierer haben - darum sind unser aller Achtsamkeit und Solidarität gefordert.
Treiben wir also den Wandel voran, technologisch und auch in unseren Überzeugungen vom guten Leben und vom richtigen Lebensstil. Der Wandel ist ökologisch nötig, er ist wirtschaftlich chancenreich, und er bietet viele Möglichkeiten, in besserem Einklang mit der Umwelt und in besserem Einvernehmen mit sich selbst und mit den anderen zu leben.
Umweltschutz zum Beispiel bedeutet ja längst nicht immer nur Auflagen, Kosten, Einschränkungen. Gerade in Deutschland erleben wir doch, dass Umweltschutz Arbeitsplätze schafft und den Himmel wieder blau, die Kinder wieder gesund und die Flüsse wieder sauber macht. Wir exportieren unsere Umwelttechnik in alle Welt und genießen die Wettbewerbsvorteile des Vorreiters. Wir müssen uns selbst und unseren Mitbürgern deutlich machen, dass solch ein Wandel, wenn wir ihn klug angehen, nicht Einschränkung und Wohlstandsverlust bedeutet, sondern neue Arbeit und ein Mehr an Lebensqualität. Dabei wünsche ich mir ganz wesentlich auch das Mitmachen der Gewerkschaften: Seien auch Sie bitte Boten und Vermittler dieser Transformation.
Wissenschaftler wie Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker rechnen uns vor, dass wir unsere Ressourcenproduktivität um den Faktor 4 oder 5 verbessern können - ohne ökonomische Verluste, aber mit ernormen Verbesserungen für das Klima und damit die Lebensqualität auf diesem Planeten. Was wir tun müssten? Möglichst viel vom Gewohnten neu und besser erfinden - von der Revolutionierung der Material- und Energiewirtschaft bis zu ganz neuen Mobilitätskonzepten für Stadt und Land.
Gewerkschaften können und sollten sich an vielen Stellen dafür einsetzen, dass wir nicht weiter Ressourcen verschwenden. Das kommt allen zugute. Es muss aber erklärt werden, denn es bedeutet natürlich Veränderung und Verzicht auf Gewohntes, und das macht vielen Menschen Angst. Wir müssen daran arbeiten, unnötige Ängste und Vorbehalte abzubauen und Zuversicht zu stiften. Ich bitte die Gewerkschaften: Machen Sie mit dabei.
Ich möchte noch einen Schritt weiter gehen. Es ist Zeit darüber nachzudenken, ob ein schlichtes "immer mehr"-Denken die Zukunft gewinnen kann. Unser Blick verengt sich leicht auf das Wachstum dessen, was man kaufen kann. Aber Lebensqualität ist mehr als Konsum. Lassen Sie uns deshalb den Blick weiten: Es gibt gute Gründe, auch andere Indikatoren für das Wohlbefinden der Bürger und die Weiterentwicklung der Gesellschaft anzuschauen.
Die Diskussion ist ja nicht neu: Das Sozialprodukt ist ein ziemlich ungenauer Indikator für das Wohlergehen einer Gesellschaft. Trotzdem richten sich auf seine Wachstumsrate in der Öffentlichkeit immer noch alle Blicke. Dabei sind wir eigentlich schon weiter: Seit 1990 gibt es den Human Development Index der Vereinten Nationen, der neben der Einkommensentwicklung auch misst, wie es um Gesundheit und Bildung bestellt ist. Und die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat ein umfangreiches Projekt ins Leben gerufen, das sich damit beschäftigt, wie der Fortschritt von Gesellschaften besser eingeschätzt werden kann als durch das statistische Bruttoinlandsprodukt. Auch die EU-Kommission will künftig Fortschritt jenseits des BIP messen. Ich finde, das sind interessante Ansätze, die unsere - die Ihre - Aufmerksamkeit verdienen. Dabei geht es mir nicht darum, dass wir die alles umfassende Maßzahl für Fortschritt entwickeln. Denn die gibt es nicht. Es geht mir darum, dass wir anderen Entwicklungen in unseren Gesellschaften - "Jenseits von Angebot und Nachfrage" (Wilhelm Röpke) - mehr Aufmerksamkeit widmen; dass wir genauer hinschauen. Die OECD weist mit Recht darauf hin, dass es bei der Suche nach den Maßeinheiten für Lebensqualität auch um politische Kontrolle geht: Wir müssen besser beschreiben und messen lernen, was eine gute Gesellschaft ausmacht, damit die Wähler Politiker und die Ergebnisse ihrer Politik genauer beurteilen können. Der Mensch ist nicht allein Konsument oder Produzent - so wichtig das auch ist. Er ist auch Bürgerin oder Bürger, Nachbar, Mutter, Vater oder Kind. Er hat Wünsche und Träume und er trägt Verantwortung - für seine Mitmenschen, die Schöpfung und auch für künftige Generationen. Haben wir das schon ausreichend im Blick? Haben wir die richtigen Maßstäbe dafür?
Ich denke: Wer sich die Frage stellt: "Was bringt mir ein Mehr an Lebensqualität?", der blickt wirklich nach vorn. Der fragt aus eigenem Antrieb: Wie können wir dem Klimawandel begegnen? Wie gehen wir mit dem demographischen Wandel um? Wie machen wir die Städte weltweit menschenfreundlich? Wie bekämpfen wir Krankheit und Armut? Wer solche Fragen stellt, der wird gute Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht vorwiegend an der Wachstumsrate des BIP festmachen. Der wird die Fragen nach dem Wohlergehen der Menschen stellen. Und darum sollte es uns gehen.
Vor 60 Jahren gab Hans Böckler seiner Grundsatzrede beim Gründungskongress des DGB die Überschrift: "Die Aufgaben der deutschen Gewerkschaften in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft". Ich finde, dieser Titel passt heute nicht minder. Die Gewerkschaften tragen für alle drei Bereiche Mitverantwortung, sie sollten auch Mitgestalter sein. Das lässt bloße Klientelpolitik nicht zu. Sie ist auch unklug, denn sie fordert Misstrauen und Widerstände heraus. Wer dagegen deutlich macht, dass er um die Situation der anderen weiß und ihre Interessen mit im Blick hat, wird ernst genommen und kommt weiter. Wirtschaft und Gewerkschaften sitzen in einem Boot. Das klingt ein wenig nach Zwangsgemeinschaft, in Wahrheit ist es das Zukunftskonzept einer Lern- und Arbeits- und Gewinngemeinschaft. Gute Unternehmensführer wissen: Dauerhafter Erfolg lässt sich nur mit motivierten Mitarbeitern erreichen, und Motivation setzt mehr denn je angemessene Mitsprache voraus.
Die Gewerkschaften und der DGB sind in den vergangenen Jahrzehnten den Weg des Einsatzes für alle gegangen, den Hans Böckler gewiesen hat: mit ihrem Engagement für die politische Bildung zum Beispiel, mit der gewerkschaftlichen Unterstützung der Europäischen Union und mit ihrem Einsatz für den Umweltschutz. Dass die Gewerkschaften Wandel mitgestaltet haben, das kann man auch regelrecht sehen - im Ruhrgebiet zum Beispiel. Dort habe ich in der vergangenen Woche den Botschaftern aus aller Welt gezeigt, wie Deutschlands Industrie sich in den letzten Jahrzehnten verändert hat. Und ich habe ihnen gesagt: Diesen beeindruckenden Strukturwandel haben wir auch deshalb so gut bewältigt, weil es bei uns eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften gibt, die sich auch in Zeiten der Krise und des Umbruchs bewährt hat.
Die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerade auch in schwierigen Zeiten zu vertreten, den Belegschaften zur Seite zu stehen, das ist das Kerngeschäft der Gewerkschaften. Zur Interessenvertretung gehört dabei auch, der eigenen Mitgliederschaft gelegentlich unbequeme Wahrheiten zu sagen, zum Beispiel, dass es ohne lebenslanges Lernen in der heutigen Arbeitswelt einfach nicht mehr geht, dass Neugier und permanente Wandlungsfähigkeit überlebensnotwendig sind, weil Wirtschaften - wie alles Leben - Veränderung bedeutet, wenn wir nicht alle in einem Industriemuseum enden wollen. Und zur Interessenvertretung gehört über den Einzelfall oder den einzelnen Betrieb hinaus eben auch, gesellschaftliche Entwicklungen mit zu beeinflussen. Eine funktionierende Sozialpartnerschaft bleibt ein Standortvorteil Deutschlands, gerade in Zeiten des Umbruchs. Suchen Sie den Dialog und bringen Sie in den Wandel Ihren Sachverstand ein. Ich bin jedenfalls davon überzeugt: Für die Bewältigung der großen Zukunftsaufgaben brauchen wir auch weiterhin starke Gewerkschaften und Gewerkschaftsführer, die den Blick fürs Ganze haben.
Wir haben eine Zeit der Vereinzelung erlebt. Das haben auch die Gewerkschaften zu spüren bekommen. Ich glaube, auch hier ändern sich die Zeiten. Menschen entdecken, dass zum Wohlergehen immer auch die anderen gehören. Menschen sind soziale Wesen, und Gewerkschaften sind Orte der Solidarität. Das macht die Gewerkschaften attraktiv - besonders, wenn deutlich wird, dass diese Solidarität auch das Gemeinwohl fördert. Denn dann sind sie glaubwürdig und bleiben durchsetzungsstark.
Nutzen Sie Ihre Stärke zum Wohle Aller. Seien Sie Anwälte derer, die etwas leisten wollen, und derer, die den Wandel voranbringen. Vielen Dank

Mit freundlicher Genehmigung: www.bundespraesident.de

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