Erschienen in Ausgabe: No 48 (2/2010) | Letzte Änderung: 22.01.10 |
Rede von Bundespräsident Horst Köhler
von Horst Köhler
Als Pfarrer Christian Führer am 9. Oktober 1989 nach dem
allwöchentlichen Montagsgebet die Türen der Nikolaikirche öffnete, da
war der Vorplatz schwarz vor Menschen. Da waren Ängstliche und Mutige,
Zögerliche und Entschlossene, da waren SED-Mitglieder und entschiedene
Gegner der SED. Da waren 70.000. Sie mussten mit dem Schlimmsten
rechnen, denn es gab klare Drohungen. Zeugenaussagen und Dokumente
belegen: In den Betrieben wurden die Belegschaften angewiesen, die
Innenstadt zu meiden, denn da werde Blut fließen. In den Schulen wurde
den Kindern gesagt: Geht nicht in die Stadt heute, da könnte "etwas
Schlimmes" passieren. Das Wort von der "chinesischen Lösung" machte die
Runde - vom Massaker auf dem Tiananmen-Platz. Vor der Stadt standen
Panzer, die Bezirkspolizei hatte Anweisung, auf Befehl ohne Rücksicht
zu schießen. Die Herzchirurgen der Karl-Marx-Universität wurden in der
Behandlung von Schusswunden unterwiesen, und in der Leipziger
Stadthalle wurden Blutplasma und Leichensäcke bereitgelegt.
In
jenen Oktobertagen stand alles auf Messers Schneide. Aber die
Revolution blieb friedlich. Die Demonstranten in Plauen, Dresden und
Leipzig hielten sich strikt an ihre eigene Forderung: "Keine Gewalt".
Hier in dieser Stadt halfen die "Leipziger Sechs" um Kurt Masur dabei -
mit ihrem Aufruf zur Besonnenheit, der an beide Seiten gerichtet war,
ans Volk und an die Staatsmacht. Am Ende sahen die örtlichen
Verantwortlichen der Partei und der "bewaffneten Organe" ein: Ihre
Einsatzpläne waren volksfeindlich, waren unmöglich, waren Makulatur.
Die Befehlshaber warteten nicht auf Erlaubnis aus Ost-Berlin, sondern
sie entschieden: Keine Gewalt gegen das Volk!
So wurde am 9.
Oktober 1989 die "Friedliche Revolution" geboren. 70.000 Menschen
fassten sich 70.000 Herzen. Millionen andere in Ost und West waren
gerade anderweitig beschäftigt. Aber die 70.000 in Leipzig waren wach
und verzweifelt und fröhlich und furchtsam und aufsässig und traurig
und voller Hoffnung und genau am richtigen Ort. Es war ein großer und
ein glücklicher Tag der deutschen Geschichte. Liebe Landsleute, viele
von Ihnen waren damals dabei - danke. Sie können für immer und ewig
stolz darauf sein.
Es ist nur fair, dass auch in Leipzig
künftig das Einheitsdenkmal an die Leistung von 1989 und 1990 erinnern
wird. Ich habe mich über diese Entscheidung des Deutschen Bundestages
sehr gefreut und hoffe, dass die Umsetzung nicht allzu lange auf sich
warten lässt - das ist unser Land den Leipzigern schuldig!
Wären
wohl die 70.000 von Leipzig und die Hunderttausende in Plauen, Dresden,
Berlin und in anderen Städten der DDR auf die Straße gegangen, wenn die
DDR mehr gute als schlechte Seiten gehabt hätte? Hätten Millionen von
Menschen seit 1949 die DDR verlassen, wenn sie in ihr die Möglichkeit
gehabt hätten, frei zu wählen und selbstbestimmt zu handeln, die
Möglichkeit zu reisen, ihren Beruf frei zu wählen, die Möglichkeit,
ihre Kinder auf höhere Schulen und auf Universitäten auch dann zu
schicken, wenn sie nicht der Klasse der Arbeiter und Bauern angehörten,
die Möglichkeit, sich frei zu versammeln und in Vereinen
zusammenzuschließen, das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren?
Nein,
nein, die friedliche Revolution war kein Irrtum. Die Bürgerinnen und
Bürger der DDR wussten und wollten, dass es so unfrei und eng und trist
nicht mehr weiterging. Und deswegen ist es auch so wichtig, dass wir
die Erinnerung an die SED-Diktatur und an den Widerstand gegen sie wach
halten. Wissen schützt vor Verklärung, und daher gehört das Wissen über
die DDR nicht nur auf die Lehrpläne, es muss den Schülerinnen und
Schülern auch vermittelt werden - in ganz Deutschland.
Zu
diesem Wissen gehört auch, dass der 9. Oktober 1989 Teil einer großen
europäischen Freiheitsbewegung war. In ganz Mittel- und Osteuropa
standen die Menschen 1989 auf gegen die kommunistischen Diktaturen. Als
das SED-Regime noch auf Flüchtlinge schießen ließ, da triumphierte in
Polen bereits die Solidarnosc in freien Wahlen, und die ungarische
Regierung bereitete die Öffnung des Eisernen Vorhangs vor. Wir Deutsche
haben den Menschen in diesen Ländern viel zu verdanken. Ohne die
Veränderung in Polen und Ungarn, ohne die Charta 77 in der
Tschechoslowakei, ohne Glasnost und Perestroika in der Sowjetunion wäre
die deutsche Einheit nicht möglich gewesen. Wir sind und bleiben
dankbar dafür.
Einen Monat nach dem 9. Oktober 1989 fiel die
Mauer, ein knappes halbes Jahr später sagten die Menschen in der DDR
bei den ersten freien Wahlen dort Ja zur Einheit und Ja zum
Grundgesetz. Seit dem 3. Oktober 1990 gehen wir Deutsche unseren Weg
nun gemeinsam. Und gemeinsam haben wir eine Menge erreicht. Unterstützt
von der Solidarität der Westdeutschen haben die Menschen hier in
Sachsen, in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, in Thüringen und
Sachsen-Anhalt Unschätzbares geleistet. Leipzig ist dafür ein gutes
Beispiel, und es gibt gottlob viele davon.
Wir alle haben uns
sehr schnell an die vielen Vorzüge der Einheit gewöhnt - Umweltschutz
und saubere Luft, Reisen ohne Visum und Zwangsumtausch, ein
Warenangebot vom Fußboden bis zur Decke, Nachrichten und Musik und
Filme aus aller Welt, ein Märchen von Fußball-Weltmeisterschaft im
ganzen Land und ein gesamtdeutscher Bundestag, der schon einmal eine
Bundeskanzlerin aus der Uckermark gewählt hat. Aber müssen wir darum
verschweigen oder kleinreden, was noch zu tun bleibt, welche Hoffnungen
unerfüllt geblieben sind, was es dringend zu verbessern gilt in unserem
gemeinsamen Haus?
Ich finde, nein. Wir sind es der
friedlichen Revolution schuldig, auch über das Unerreichte zu sprechen
und unzufrieden zu bleiben, wo es guten Grund zur Unzufriedenheit gibt.
Es stimmt doch, dass wir in Sachen Bildungswesen in Deutschland schon
einmal weiter waren. Es stimmt doch, dass wir - Ostdeutsche und
Westdeutsche gemeinsam! - manche Ideen aus DDR-Zeiten Hals über Kopf
abgeschafft haben, die wir nun mit besserer Ausstattung unter neuem
Namen wieder einführen, zum Beispiel in den Kindergärten oder im
Gesundheitswesen. Und es stimmt ja leider auch, dass wir mehr tun
müssen, um den öffentlichen Raum und die öffentliche Sicherheit und
Ordnung zu schützen und um wieder mehr Höflichkeit und
Hilfsbereitschaft und gegenseitigen Respekt in unseren Alltag zu
bringen.
Es ist aber auch das Vermächtnis der friedlichen
Revolution von 1989, für solche Verbesserungen selber aktiv
einzutreten, statt nur herumzukritteln. Damals sind Millionen Menschen
auf die Straße gegangen, weil ein Wunsch alle bewegte: Wir wollen in
einer besseren Gesellschaft leben. Dieser Wunsch ist nicht erledigt, er
muss überall in Deutschland wach bleiben und zum Guten wirken. Dafür
gibt es tausend Gelegenheiten - in der Bürgerinitiative, im
Sportverein, in der Kirchengemeinde, im Elternbeirat und in den
politischen Parteien.
Zu tun bleibt überall mehr als genug.
Noch immer bedrückt uns vor allem die Arbeitslosigkeit. Sie ist in
Ostdeutschland im Schnitt doppelt so hoch wie im Westen. Viele Menschen
ohne Arbeit fühlen sich ausgegrenzt und um ihre Lebensleistung
betrogen. So etwas nagt an der Seele, am Selbstwertgefühl. Deshalb
dürfen wir das Ziel "Arbeit für alle" nicht aufgeben.
Das
Grundgesetz kennt keine Bürger zweiter Klasse. Und erstklassige
Revolutionäre wie hier in Leipzig sollten sich dazu auch nicht
abstempeln lassen. Im Gegenteil: Die Ostdeutschen haben besonders viel
Respekt verdient, nicht nur wegen des wunderbaren Herbstes von 1989.
Denn während für die Westdeutschen danach noch jahrelang so ziemlich
alles beim Alten blieb, änderte sich in den östlichen Ländern von 1990
an fast alles. Diesen grundlegenden Wandel der Lebensbedingungen, diese
Brüche in der eigenen Biografie haben die allermeisten Ostdeutschen
erfolgreich bewältigt. Das ist eine Leistung, die immer noch viel zu
wenig gewürdigt wird und von der sich manche eine Scheibe abschneiden
sollten.
In vielen Bereichen geht es überhaupt nicht mehr
darum, vom Aufholen der ostdeutschen Länder zu sprechen, denn in vielen
Bereichen sind sie bundesweit führend und beispielhaft. Ich habe zum
Beispiel in Sachsen Forschungsinstitute gesehen, die so international
und so spitze und so familienfreundlich sind, dass ich nur sagen kann:
Liebe Restrepublik, bitte schau Dir das an und mach' es nach!
Und
ich werde auch nie vergessen, wie mir ein Mittelständler aus
Ostdeutschland in einer Runde von Wirtschaftsexperten einmal sagte:
"Herr Bundespräsident, ich bin stolz darauf, meine Steuern in
Deutschland zu zahlen."
Die östlichen Länder sind bundesweit
Vorreiter auch da, wo es um die Bewältigung des demografischen Wandels
geht. Immer wieder kann ich mich bei meinen Besuchen davon überzeugen:
Bei der Kooperation zwischen Unternehmern und Beschäftigten, bei der
Bereitschaft der Verwaltung zu kundennahen, unbürokratischen Lösungen,
bei der Bereitschaft der Menschen, sich auf Neues einzustellen - in
allen diesen Bereichen lässt sich von ostdeutschen Beispielen lernen.
Eigentlich
wissen wir es alle: Unser Land wird sich in den kommenden Jahrzehnten
tiefgreifend verändern. Die Bevölkerung wird - kurz gesagt - weniger,
älter und bunter. Was für viele Regionen im Westen noch Prognosen sind,
das ist in weiten Teilen Ostdeutschlands schon Realität. Es ist gut,
dass Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und
Sachsen-Anhalt in Modellregionen Erfahrungen sammeln. Erfahrungen, wie
man zum Beispiel eine angemessene Versorgung sicherstellt, wenn die
Zahl der Mieter, der Kunden, der Schüler und der Nutzer des
öffentlichen Nahverkehrs abnimmt. Im Westerzgebirge, in Hoyerswerda und
Görlitz habe ich gesehen, wie sich die Menschen darauf aktiv
einstellen. Ich bin sicher: Auf diese Modellregionen des Demografischen
Wandels wird nicht nur Sachsen mit großem Interesse und großer
Lernbereitschaft blicken, sondern ganz Deutschland. Auch das bringt uns
zusammen.
Überhaupt habe ich trotz mancher deutsch-deutscher
Unzulänglichkeiten und Dissonanzen seit langem schon die Überzeugung
gewonnen: Um die Einheit Deutschlands steht es sehr viel besser, als
manche Umfragen und Debatten vermuten lassen. Am deutlichsten ist das
bei den jungen Leuten. Für sie ist die Einheit Normalität, und sie
blicken schon längst über den deutschen Tellerrand hinaus - als Bürger
Europas und als Weltbürger.
Nur ein Beispiel: In Berlin wird
gerade eine Ausstellung von Studierenden der Hochschule für Kunst und
Design Halle, Burg Giebichenstein, und der Hochschule für angewandte
Kunst und Wissenschaft Hildesheim gezeigt. Die Aufgabe lautete, sich
künstlerisch mit der früheren innerdeutschen Grenze und mit dem Thema
"Wissen, Erinnern, Vergessen" auseinanderzusetzen. In Halle
interessierte sich eine Studentin aus Cottbus für das Projekt, die
anderen Beteiligten kamen aus Spanien, Guatemala, Portugal und Bamberg.
Und in Hildesheim machten sechs junge Künstler mit - zwei davon aus
Halle und aus Dresden. Das zeigt: Unsere Kinder sind in der deutschen
Einheit und in unserer Einen Welt angekommen. Aber auch für uns ältere
Semester gilt: Wir können getrost auf dem Erreichten aufbauen. Deshalb
sage ich: Wir Deutsche in Ost und West und Nord und Süd sollten endlich
aufhören, in Telefonumfragen übereinander zu nörgeln, und stattdessen
viel mehr zusammen kommen und miteinander reden. Dazu gehört übrigens
auch Zuhören. Wer zuhört, lernt Respekt vor dem Lebenslauf und der
Lebensleistung des anderen und entdeckt Chancen für gegenseitiges
Verständnis und eine gemeinsame Zukunft. Also: Suchen wir das Gespräch
miteinander!
Was vor 20 Jahren in Leipzig und in anderen
Städten der DDR geschah, das war Demokratie, gemacht von Menschen, die
ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Die Bürgerinnen und Bürger der
DDR erkämpften sich ihren Weg zu einem Staat, der nicht bloß dem Namen
nach demokratisch scheint, sondern wirklich demokratisch ist. Es ist
unser Staat, in dem wir frei und fair unsere Zukunft bestimmen können.
Dabei
ist Demokratie allerdings nichts, was man einmal erringt und dann ohne
weiteres Zutun auf Dauer sicher hat. Demokratie ist kostbar und
verletzlich. Sie ist gefährdet und muss immer wieder aufs Neue gelernt
und geübt werden. Sie lebt davon, dass sich die Bürgerinnen und Bürger
an den demokratischen Verfahren, am demokratischen Geschehen
beteiligen. Sie, die Bürger, sind die Akteure der Demokratie. Doch was
passiert, wenn Akteure nicht aktiv sind? Was ist die Folge, wenn bei
Wahlen fast die Hälfte der Wahlberechtigen ihre Stimme nicht abgibt
oder gerade junge Wähler mit ihrer Stimme ausdrückliche Feinde der
Demokratie unterstützen? "Ist doch egal, wen wir wählen - die da oben
machen ja doch, was sie wollen", ist in diesem Zusammenhang ein oft
gehörter Satz. Diese offenbar weit verbreitete Ansicht ist nicht nur
falsch, sie ist gefährlich.
Sie ist falsch, weil "die da
oben" nicht vom Himmel hoch kommen, sondern aus unserer Mitte. Die
Politiker, die in unserem Land Verantwortung tragen, haben ihre Ämter
doch nicht geerbt oder von Gottes Gnaden erhalten. Wir haben sie
gewählt, und sei es nur, weil viele versäumt haben, jemand anderen zu
wählen. Demokratie verleiht Macht nur auf Zeit, sie bindet Macht an
Kontrolle und sie fordert von der Macht Rechenschaft.
Der
Verweis auf die vermeintlich abgehobenen Politiker ist bequem, weil es
natürlich immer einfacher ist, über "die da oben" zu schimpfen, als
selbst aktiv zu sein. Dabei ist niemand gehindert, seine Vorstellungen
von einer anderen, besseren Politik zum Ausdruck zu bringen und
umzusetzen. Die politischen Parteien in Deutschland suchen händeringend
nach Mitgliedern. Immer wieder kommt es vor, dass bei Kommunalwahlen in
einem Ort kein Gemeinderat gewählt werden kann, weil es an Kandidaten
fehlt. Hat das alles bedacht, wer sich über schlechte Politiker
beklagt?
Die "Ohne-mich-Mentalität" ist auch gefährlich. Denn
wer nicht handelt, wird behandelt. Auf einem der Plakate vom Herbst 89
heißt es: "Wer die Wahl hat, hat die Qual. Wer nicht wählt, wird
gequält." Stimmt. Wer Entscheidungen anderen überlässt, der überlässt
auch seine Zukunft anderen. Wir brauchen überall, in den Schulen und in
den Betrieben, beim lebenslangen Lernen und im Miteinander der
Generationen, wir brauchen überall da Verhältnisse, die die Menschen
ermutigen, die immer wieder ihre Neugier und ihren Ehrgeiz wecken und
die ihnen die Gewissheit geben: Ich kann etwas. Ich werde gebraucht.
Ich gehöre dazu und bin mit verantwortlich. Meine Stimme zählt. Das
Grundgesetz, dessen 60. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern, gibt uns
alle Möglichkeiten. Es lebt aber auch davon, dass wir sie weiter
verantwortlich nutzen. Umso mehr sollte sich jede und jeder fragen: Tue
ich das? Werde ich meiner Verantwortung gerecht?
Der 9.
Oktober 1989 lehrt uns: Die Gesellschaft besitzt so viel Freiheit,
Gerechtigkeit und Demokratie, wie sie sich täglich erkämpft. Die
Leipziger haben sich 1989 den öffentlichen Raum gegen die Staatsgewalt
des SED-Regimes erkämpft. Sie sind die "Helden von Leipzig" genannt
worden. Zu Recht, denn sie mussten damit rechnen, dass sie ihr
Eintreten für Freiheit und Demokratie mit ihrer Gesundheit, gar ihrem
Leben bezahlen. Wir sollten darauf achten, dass unser Land nicht wieder
Helden braucht. Es darf nicht sein, dass man sich beim U-Bahn-Fahren
auf einmal entscheiden muss, ob man ein Held sein will. Wir müssen den
öffentlichen Raum verteidigen gegen Feinde der Demokratie, gegen
Gewalt, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Dazu bedarf es
einer Kultur der Achtsamkeit, des Respekts voreinander, des offenen
Wortes und des Widerstandes. Auch in dieser Hinsicht können wir von
Leipzig lernen. Wie zum Beispiel vor einigen Jahren die Leipziger
Bürgerinnen und Bürger ebenso ideenreich wie hartnäckig Aufmärsche von
Rechtsextremen in ihrer Stadt verhindert haben, das hat Hochachtung
verdient - und Nachahmung.
Am 9. Oktober 1989 und in den
zwanzig Jahren danach haben die Menschen in Leipzig gezeigt, was
Bürgerinnen und Bürger bewegen können, wenn sie auf ihre gemeinsame
Kraft vertrauen, wenn sie sich zusammenschließen und ihr Schicksal
gestalten. Bewahren wir uns diesen Geist und lassen wir uns immer
wieder von ihm beflügeln - hier in Leipzig und überall in unserem
schönen Vaterland.
www.bundespraesident.de
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