Merkels neues Kabinett steht

von Stefan Groß

Nun ist es amtlich, das neue Kabinett um Kanzlerin Angela Merkel. Für Überraschung sorgte eine neue Personalie. So soll der erst 36-jährige niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) neuer Gesundheitsminister in der schwarz-gelben Koalition werden. Ursula von der Leyen (CDU) behält ihr Ressort – das Familienministerium, dem aber neue Zuständigkeitsfelder zugesprochen werden. Sie erhält den Bereich Soziales hinzu, also zum Beispiel die Rentenpolitik. Franz Josef Jung, bislang Verteidigungsminister, wechselt ins Arbeitsministerium. Neuer Verteidigungsminister soll der bisherige Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) werden, der sich – bei der Auswahl zwischen dem Innen- und dem Verteidigungsressort – für letzteres entschied. Norbert Röttgen (CDU), bisheriger Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion, wird neuer Umweltminister. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla geht ins Kanzleramt und wird dort die Regierungsgeschäfte im Ministerrang koordinieren. Auch der ehemalige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erhält ein neues Ressort, der 67-jährige Schäuble wird Finanzminister und übernimmt damit künftig eine Schlüsselposition im schwarz-gelben Kabinett. Seine Nachfolge im Innenministerium soll Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) übernehmen. Das Bildungsministerium bleibt in den Händen von Annette Schavan (CDU).
Die CSU kommt somit auf insgesamt drei Ministerien – trotz ihres schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl. Neben zu Guttenberg soll CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer als Verkehrsminister ins Kabinett. Auch Ilse Aigner (CSU), die als Ramsauers Nachfolgerin in der Landesgruppe gehandelt wurde, bleibt in der Regierung, wahrscheinlich als Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin. Guido Westerwelle wird, wie schon leit langem angekündigt, Außenminister und Vizekanzler.


Die neuen Minister im Überblick:

Auswärtiges Amt Guido Westerwelle (FDP)

Finanzen Wolfgang Schäuble (CDU) –

Inneres Thomas de Maizière (CDU)

Verkehr Peter Ramsauer (CSU)

Gesundheit Philipp Rösler (FDP)

Landwirtschaft Ilse Aigner (CSU).

Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)

Arbeit Franz Josef Jung (CDU).

Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)

Wirtschaft Rainer Brüderle (FDP)

Familie Ursula von der Leyen (CDU)

Bildung Annette Schavan (CDU)

Entwicklungshilfe Dirk Niebel (FDP)

Umwelt Norbert Röttgen (CDU)

Kanzleramt Ronald Pofalla (CDU)