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| Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe | Letzte Änderung: 26. April '10 |
von Rainer Westphal
Kaum ist der Chef der Agentur für Arbeit, Herr Dr. Weise,
Vorsitzender des Strukturausschusses der Bundeswehr geworden, da
kommt der Vorschlag aus einer gewissen Ecke, dass die Bundeswehr
einen "Runden Tisch" bilden sollte um ihre Akzeptanz in der
Bevölkerung zu verbessern.
Mir scheint, dass hier irgendwelche Strategen gewisse Zusammenhänge
durcheinander bringen. Die Bundeswehr verfügt über die notwendige
Akzeptanz in der Bevölkerung. Es fehlt allerdings an Akzeptanz der
Entscheidung der Bundesregierung und des Parlaments in Afghanistan
Deutschland verteidigen zu dürfen.
Die Bundeswehr hat die Weisungen der Regierung und des Parlaments zu
befolgen und nicht diese der Bevölkerung "schmackhaft" zu machen
und deren Zustimmung zu erwirken. Das unanständige Anerbieten merkwürdige politische Entscheidungen durch die Bundeswehr erläutern zu
lassen indem man einen "Runden Tisch" installiert, grenzt an eine
Groteske.
In Kreisen der Bundeswehr wird kaum verstanden, warum Deutschland am
Hindukush verteidigt werden muss. Es ist vielmehr klar, dass diese
Art der Darstellung etwas mit dem Grundgesetz zu tun haben muss, da
es der Auftrag der Bundeswehr inur sein kann, die Bundesrepublik
Deutschland zu verteidigen.
Übrigens darf ich daran erinnern, dass deutsche Soldaten an der
Wolga
auch Deutschland verteidigt haben.
Es wird offensichtlich von den Soldaten nicht verstanden, als
lebende
Zielscheiben durch Kundus zu laufen um ihre Präsenz zu beweisen. Im
übrigen hat man es mit dem potenziellen Gegner mit Kämpfern zu tun,
wo es eine Tradition darstellt, sein Leben im Kampf für Allah zu
opfern. Einen derartigen Gegner kann man nur dann besiegen, wenn
dieser in der eigenen Bevölkerung keinen Rückhalt mehr hat oder
diese
nicht mehr in der Lage ist, diesen Rückhalt zu gewähren. Deshalb ist
zu befürchten, dass der Afghanistaneinsatz in einem Desaster endet.
Die Solidarität zu den Soldaten erfordert es, dass man seitens der
Regierung und des Parlaments sich nicht mehr hinter juristischen
Formulierungen und gewissen merkwürdigen Phrasen verschanzt. Im
übrigen soll es sich um die Regierungsform in der BRD um eine
Demokratie handeln. Ich bin gespannt, mit welchen seltsamen
Argumenten uns die Vinkeladvokaten künftig beglücken werden.
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