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Erschienen in Ausgabe: No 53 (7/2010) Letzte Änderung: 29.06.10

Abgang ohne Not? Zum Rücktritt Horst Köhlers

von Robert Lembke

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist ihr Präsident zurückgetreten. Köhler warf gestern hin, nachdem er durch umstrittene Äußerungen in heftige Kritik geraten war. Er hatte explizit eine Verbindung zwischen der Notwendigkeit militärischer Einsätze und der Stellung der Exportnation Deutschland in der Welt hergestellt. Zwar fiel das Wort Afghanistan nicht, doch standen die Äußerungen in unleugbarer räumlicher und zeitlicher Nähe zum Krieg am Hindukusch. Wie eine Ausflucht musste es da wirken, als nachher versucht wurde, die Einlassungen Köhlers ausschließlich auf die Schiffsmanöver gegen Piraten im Indischen Ozean zu beziehen.
Und nun also der freiwillige Abgang des Staatsoberhaupts – ein außergewöhnliches Ende einer in vieler Hinsicht ungewöhnlichen Amtszeit. Zurecht wird betont, dass mit Köhler erstmals kein professioneller Politiker das Amt bekleidete. Zwar verfügte der ehemalige Leiter des Finanzministeriums und Präsident des IWF über politische Erfahrung, dies zweifellos, ihm fehlte jedoch die harte Schule der parteipolitischen Laufbahn.
Sein Stil als Bundespräsident war darum kein pragmatischer, abgeklärter, sondern, der Ausdruck sei erlaubt, ein pathetischer. Er nahm sein Amt ernster als seine Vorgänger, ließ beizeiten verlauten, er sei „kein Unterschriftenautomat“, zerbrach sich ausführlich den Kopf über die Begnadigung des Ex-Terroristen Christian Klar und versuchte, seinem Volk auch dadurch ein Vorbild an Bescheidenheit zu sein, dass er darauf hinwies, man müsse nicht jeden Tag Fleisch essen und früher habe es nur an Sonntagen Fleisch gegeben.
Was ihm dagegen fehlte, waren die Abgebrühtheit des Vollblutpolitikers und die damit verbundene rhetorische Vorsicht, die sich der Grenze des Sagbaren jederzeit peinlich bewusst ist. Seine Reden wirkten darum immer eine Spur zu ergriffen, zu bedeutungsschwer; statt routiniert abgezirkelte Statements abzugeben, rang Köhler jedes Mal sichtbar mit der Bedeutung der Formen und Anlässe.
Beim Volk kam der Überschuss an Pathos (im Vergleich zu normalen Politikern), der immer auch Unbeholfenheit mitschwingen lässt, gut an. Der auch aus Mitarbeiterkreisen kolportierte Wille Köhlers, immer alles so gut wie möglich zu machen, gefiel den Leuten, denn man hatte den Eindruck, das Oberhaupt nähme seine Vorbildfunktion ernst.
Und dann das: Erst der Fehltritt, kurz danach auch schon der Rücktritt. Ein bisschen wie bei Margot Käßmann. Auch sie kam bei den Menschen gut an, auch sie trat nach einem groben Fehltritt recht schnell zurück. Doch damit erschöpfen sich auch schon die Parallelen. Die Frage, warum Köhler eigentlich zurückgetreten ist, ist schwieriger als auf den ersten Blick zu vermuten.
Die Rücktrittserklärung Köhlers beruft sich auf unangemessene Kritik als Grund. Man habe ihm unterstellt, Bundeswehreinsätze zu befürworten, die nicht im Einklang mit dem Grundgesetz stünden. Dies sei eindeutig zu viel und lasse den Respekt vor seinem Amt vermissen.
Bei genauerem Hinsehen ist dies eine schwache, in keiner Weise überzeugende Begründung. Kritik, ob angemessen oder nicht, muss sich heutzutage jeder gefallen lassen; es ist nicht einmal übertrieben zu sagen, wir lebten in einem Zeitalter der Kritik, wo unzählige Sprecher auch ohne besonders ausgewiesene Autorität von der Möglichkeit Gebrauch machten, anderen öffentlich die Meinung zu sagen. Die Kehrseite dieses Prozesses fasste Jürgen Habermas schon vor Jahren in die Worte, „wir lebten in einem relativistischen Klima der Kritik, in dem sich jeder lächerlich macht, der überhaupt noch etwas vertritt.“ Oder man denke an Martin Walsers Roman Tod eines Kritikers, in dem mit der allmächtig scheinenden Literaturkritik abrechnet.
Nun, offenbar hat Horst Köhler hat etwas vertreten, und er ist dafür, wie man zu sagen pflegt, abgestraft worden. Die heutzutage allgegenwärtige Kritik fällt als Grund jedoch ebenso aus wie der von ihm vermisste Respekt. Selbst der Papst kann darauf nicht mehr zählen; er muss sich öffentliche Kritik vonseiten säkularer Regierungen ebenso gefallen lassen wie den Umstand, dass ihn gewisse Leute in Großbritannien vor Gericht stellen wollen. Selbst wenn wir also Köhlers pathetischen Stil in Rechnung stellen, muss es noch einen anderen Grund geben für seinen plötzlichen Rückzug.
Dieser könnte erstens – nach Informationen von Spiegel Online – darin bestehen, dass die Stimmung im Präsidialamt und im Umfeld Köhlers seit Längerem nicht mehr gut gewesen sei und Köhler den aktuellen rhetorischen Fehlgriff zum Anlass genommen habe, der unguten Entwicklung ein Ende zu setzen. Demnach wäre der Fauxpas auf dem Rückflug aus Afghanistan nicht der erste gewesen, sondern Köhler habe schon länger die nötige rhetorische Kompetenz vermissen lassen. Möglicherweise, könnte sein, die vermeintlichen Belege für diese Behauptung sind jedoch schwach; ich vermag darin keine rhetorischen Fehler zu erkennen. Ebenso grenzt die Art und Weise, wie man jetzt im Rückblick Köhler zum wehleidigen Versager stempeln will, ans Absurdität.
Zweitens könnte es sich beim überraschenden Rückzug Köhlers jedoch auch um ein unfreiwilliges Schuldeingeständnis handeln. Das würde bedeuten, Köhler habe seine Aussagen genauso gemeint, wie sie dann auch verstanden worden sind: als partielle Rechtfertigung militärischer Interventionen durch wirtschaftliche Interessen. Anschließend hat er dann realisiert, dass eine solche Äußerung dem obersten Repräsentanten der Bundesrepublik – und entspräche sie auch der Wirklichkeit – am allerwenigsten anstünde, und diese seine Unfähigkeit sei Grund genug für ihn, das Amt, mit dem er es sich nie leicht gemacht habe, aufzugeben.
Notabene: Nicht die Unwahrheit wurde ihm zum Verhängnis, sondern eine gewisse Unverhülltheit, die ich zögere, Wahrheit zu nennen – all das erinnert sehr an „Des Kaisers neue Kleider“. Köhler überschritt versehentlich die Grenze des (öffentlich) Sagbaren, er verstieß gegen das von vielen Intellektuellen der Moderne kritisierte Gebot westlicher Rhetorik, vordergründig Werte zu predigen und hinterrücks Taten sprechen zu lassen. Die neue Wirksamkeit der Gesinnungspolizei zeigt sich jedoch darin, dass er nicht auf Druck der Öffentlichkeit zurücktrat – niemand forderte seinen Rücktritt –, sondern, in gleichsam vorauseilendem Gehorsam, sich gleich selbst aus dem Amt entfernte.



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