Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe | Letzte Änderung: 25.01.11 |
von Rainer Westphal
Man glaubt es nicht. Da ist ein Aufschwung in Sicht, der
nichts anderes darstellt als die Konjunkturangleichung an die Situation vor der
Finanzkrise, da nimmt doch der Altkanzler Schröder diesen "Erfolg"
für sich in Anspruch.
Dabei hat die Regierung Schröder die Grundlage dafür gelegt, dass die Deregulierungen
auf dem Finanzmarkt vorgenommen werden konnten, welche mit dafür verantwortlich
waren, dass ca. mit 500 bis 600 Milliarden an Neuverschuldung notwendig waren
um dass System vor dem Zusammenbruch zu bewahren.
Darüber hinaus hat diese Regierung mit der Einleitung der Agenda 2010 den
Arbeitsmarkt bewußt zerstört um einen Niedriglohnsektor über Lohndumping zu
schaffen. Da sich die Arbeitslosenzahlen nicht wie gewünscht entwickelt haben,
wurde eine neue Berechnungsbasis eingeführt welche eine permanente Fälschung
ermöglicht.
Aufgrund der über die Agenda eingeführte Hartz IV Gesetzgebung, welche einen
Verstoß gegen das Grundgesetz beinhaltet, wurde ein System der Erziehung über
die Erniedrigung der Arbeitslosen eingeführt, wobei die Elena Datenerfassung
die Krönung darstellt. Die "Schmutzige Datenerfassung und
Datenverarbeitung" über Elena wurde im Rahmen der Hartz IV Gesetzgebung
erfunden und von der Koalition abgesegnet. Dieses Verfahr en trägt die
Handschrift des Oberst a.D. Weise, welcher offensichtlich die beim Militär
üblichen Verfahren auf die Bundesanstalt für Arbeit übertragen hat.
Herr Weise treibt nun sein Unwesen im Strukturausschuss für die Bundeswehr. Die
ersten Ergebnisse liegen vor, welche ein klarer Hinweis für die Zerstörung
vorhandener Strukturen sind. Aus der Bundeswehr soll mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit eine Berufsarmee werden mit der Möglichkeit
sofort imperialistisch aktiv zu werden um sich die Rohstoffe dieser Erde u.U. schnellstmöglich
anzueignen oder zu "sichern". Dieses kann man wohl schlecht mit einem
Bürger in Uniform bewerkstelligen. Ein Ehrenmal für die zu erwartenden
Gefallenen und entsprechende Ehrenzeichen sind bereits vorhanden. Damit der
Verteidigungsminister und die Kanzlerin nicht jeden Monat an
Trauerfeierlichkeit teilnehmen muss, wird man wohl auch einen Ehrenfriedhof
nach amerikanischen Muster (Arlington) schaffen; die Hinterbliebenen erhalten
selbstverständlich mit der Todesnachricht die Fahne der Bundesrepublik
Deutschland zugeschickt.
Die Strukturänderungen werden mit "Einsparungen" aufgrund der schwierigen
Kassenlage begründet, was auch die Strategie der Agenda war. Erst die
Einnahmeseite herunterfahren um dann zu erklären, für notwendige Ausgaben,
insbesondere Sozialausgeben, sei kein Geld mehr vorhanden. Eine unredlichere
und absurdere Argumentation ist nicht mehr vorstellbar. Die geplanten
Einsparungen in Sachen Bundeswehr sind unrealistisch, da eine derartige
Umstrukturierung auf Jahre hinaus Mehrkosten beinhalten wird.
Aufgrund der neoliberalen Vorstellungen von Schröder und Schwarz/Gelb entwickelt
sich diese Gesellschaft zu entsprechenden Schichten, welche lediglich
finanzielle Werte in den Vordergrund stellt und die Menschen auf Kostenfaktoren
mit Ohren reduziert.
In diesem Zusammenhang ist die Frage zu stellen, wer eigentlich mitverantwortlich
dafür ist, dass die "Finanz- krise" dazu führte die zusätzliche,
gewaltige Verschuldung, einzugehen. Die Krise ist nicht vom Himmel gefallen. Statt
sich zu ihrer Mitverantwortung zu bekennen, erkären sogenannte Ansprüche an
einen durch Defizit-Spendig hoffentlich eintretenden Aufschwung.
Massnahmen, dass die Finanzkrise sich nicht wiederholt sind nur rudimentär
erkennbar. Die Tagesumsätze auf den Devisenmärkten betragen wieder ca. 4
Billionen Dollar täglich, die Zündschnur zum Pulverfass glimmt bereits; es wird
wieder spekuliert "auf Teufel komm raus". Die Spekulation erfolgt nun
nicht mehr nur über Derivate sondern extrem über die Wechselkurse.
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