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Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe Letzte Änderung: 10.11.10

Quo vadis? Wohin geht die Bundeswehr? - Ein Kommentar

von Rainer Westphal

Nunmehr hat unser Herr Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Gutenberg in seiner unendlichen Güte, Weitsicht, Klug- und Weisheit in der Öffentlichkeit bekannt gegeben, dass unsere Bundeswehr auch zur Sicherung der wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen wäre.
In diesem Zusammenhang äußerte von und zu Guttenberg, dass unser ehemaliger Bundespräsident in seiner Sinn-Krise, nach seiner Rückkehr aus Afghanistan, dieses Ansinnen aufgrund der Größe unseres Landes bereits geäußert hat. Dafür sei er von den Medien abgestraft worden, was zu seinem Rücktritt führte. Richtig dürfte allerdings sein, dass man Herrn Köhler offensichtlich darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Darstellung, dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt würde, eine unglaubliche Fehlinterpretation beinhaltet, um von einer grundgesetzwidrigen Verhaltensweise abzulenken. Herr Köhler wurde auf dieses Grundgesetz immerhin vereidigt, welches die Bundeswehr lediglich als Instrument der Landesverteidigung festlegt.
Eine Änderung der Aufgabenstellung der Bundeswehr bedarf einer Grundgesetzänderung. Trotz der Verträge mit der Nato und des Lissabon-Vertrages ist dieses Grundgesetz immer noch in diesem Lande gültig. Da helfen auch die Äußerungen von Frau Dr. Merkel nicht, die auf eine imperialistische Politik hindeuten. Öffentlich hat diese sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland auch für die Sicherung des Zugriffs auf die Rohstoffe zuständig ist.
Die Äußerungen von Merkel und Guttenberg sollte man in Verbindung bringen mit einer aus angeblichen Kostengründen notwendigen Umstrukturierung der Bundeswehr. Offensichtlich ist man auf Regierungsseite der Meinung, alles über Kosten durchsetzen zu können, bzw. Scheindebatten einzuleiten, um eine Durchsetzung zu erleichtern. Tatsache dürfte es sein, dass man Bürger in Uniform kaum glaubwürdig im Ausland mit der Aussage, sie würden dort Deutschland verteidigen, einsetzen kann. Es bedarf einer neuen Struktur und Philosophie, welche u.a. in eine Berufsarmee mündet. Berufsarmee deshalb, damit die Schlagkraft und Kampfesbereitschaft gestärkt wird, da die Legionäre aufgrund ihres Berufes nicht nach Gründen für ihre Tätigkeit zu fragen haben. Gefallene Soldaten wären demgemäß Berufsunfälle mit denen diese rechnen müssen.
Bei der Abwägung für die Aufgabenstellung der Sicherung des Zuganges zu Rohstoffen und der Sicherung der wirtschaftlichen Interessen für die Bundesrepublik sollte man sich die Gefahren am nachstehenden Szenario bewußt machen.
Stellen wir uns vor, dass sich Griechenland und die Türkei bekriegen, da sie sich nicht einig werden hinsichtlich der Erdölförderung in der Ägäis. Winkeladvokaten sind am Werk, welche die Rechtfertigung für kriegerische Handlungen liefern. In diesem Zusammenhang kann mit einer entsprechenden Philosophie der Rohstoffsicherung und der Sicherung wirtschaftlicher Interessen ein Einsatz der Bundeswehr gerechtfertigt werden. Wie sich die Nato und die USA in diesem Fall verhalten werden, bleibt dahingestellt. Interessant wäre es für Waffenlieferanten, Überlegungen aus wirtschaftlichen Gründen anzustellen, da mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein neuer Bedarf an Waffen entstehen würde. Lobbyisten dieser Industrien dürften dann wohl entsprechend tätig werden. Es dürfte bekannt sein, dass die Bundesrepublik und Frankreich neben den USA die Hauptlieferanten für Vernichtungswaffen in dieser Region sind.
Aus den genannten Gründen wäre die Führung der Bundeswehr trotz der Empfehlungen des Oberst a.D. Weise gut beraten, erst dann Aktivitäten in Sachen Strukturänderung zu entwickeln, wenn die politischen Entscheidungen hierzu auf parlamentarischer Ebene im Bundestag erfolgt sind.
Die Folgen, die über eine imperialistische Politik für die Bürger dieses Landes und der Bürger Europas entstehen können, dürften wohl bekannt sein. Eine nähere Erläuterung erübrigt sich deshalb.

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