Ärmeres Deutschland

von Wolfgang Ockenfels

Deutschland ist nicht arm, aber ärmer geworden. Mit diesem Komparativ wird keine absolute Steigerung, sondern ein statistischer Vergleich zwischen armen und reichen Bevölkerungsgruppen zum Ausdruck gebracht. Nach den Regeln der statistischen Armutsmessung würde eine Stadt wie Berlin im Durchschnitt noch mehr Arme aufweisen, wenn ein Milliardär wie Bill Gates eingebürgert würde. Ohnehin fühlen sich die Deutschen lieber als arm denn als reich. Und viele wollen als arm gelten, ohne am eigenen Leib erfahren zu müssen, was materielle Not bedeutet. Merkwürdig auch, daß in der öffentlichen Wahrnehmung des Armutsdiskurses der breite Mittelstand ausgeblendet bleibt, wenn von einer sich öffnenden „Schere“ von arm und reich die Rede ist.
Die Schere scheint hier vor allem in den Köpfen zu walten. Abgeschnitten werden qualitative Formen der Armut, die als geistig-moralische Defizite in Erscheinung treten, aber nicht so leicht quantifizierbar und statistisch erfaßbar sind. In diesem Sinn- und Wertemangel liegt vielleicht der tiefere Grund dafür, daß es auch ökonomisch bergab geht. Und daß die heilsökonomischen Wachstumsträume in einer demographisch ausgedünnten und rapide alternden Gesellschaft nicht in Erfüllung gehen können.
Es gehört sich nicht, über die „wirklich“ Armen zu spotten oder sie auszubeuten. Es verstößt aber nicht gegen ihre Würde, einmal zu fragen, wer alles zu diesem Personenkreis zählt, was Armut hier und heute bedeutet und wie sie zu überwinden sei. Habt Erbarmen mit den Armen! Dieser christliche Aufruf zur Barmherzigkeit mit den „Geringsten der Brüder“ läßt sich freilich leicht manipulieren und mißbrauchen. Vor allem im säkularisierten Deutschland, wo die Mitleidsreligion Friedrich Nietzsches besonders die Tiere schützt, im Nazireich die Euthanasie legitimierte und im „Winterhilfswerk“ nur die bedürftigen, eugenisch einwandfreien „Volksgenossen“ unterstützte.
Der Mißbrauch mit dem Mitleid zeigt sich bei einigen florierenden Spendensammelorganisationen und nimmt gelegentlich groteske Formen an, auf die Satiriker wie Henryk M. Broder gerne hinweisen. Von dieser Sorte in der Tradition des Karl Kraus gibt es leider nur wenige, die in Zeiten der political correctness Dinge kritisch aufspießen, die vom mainstream kaum als problematisch empfunden werden. Broder hat sich erlaubt, ein Exponat der Plakat-Ausstellung „Mut zur Wut“, organisiert von der Kunsthalle Heidelberg, zu entlarven. Es stellt einen gelben Davidstern dar, in dessen Mitte „Hartz IV“ geschrieben steht. Was bedeuten soll: „Die Sozialhilfeempfänger werden heute so behandelt wie die Juden im Dritten Reich.“ Dieser verrückte Vergleich schädigt das Ansehen unseres Sozialstaats und beleidigt die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus.
Der Sozialstaat bundesdeutscher Prägung gehört zur Substanz dessen, was man immer noch eine soziale Marktwirtschaft nennen darf. Bei aller Kritik, die sich gegen einzelne sozialpolitische Reformen richtet, ist es ihm doch weithin gelungen, materielle Massenarmut zu vermeiden und „das Soziale“ im Sinne der Gerechtigkeit und der Solidarität auszulegen. Damit wurden Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit angeregt und „das System“ insgesamt stabilisiert. Wenn nun die sozialen Sicherungen trotz gegenteiliger politischer Wahlkampf-Versprechungen abzubröckeln beginnen, so hat das mehrere Ursachen - und auch Wirkungen, auf die man – vorsorglich klagend – hinweisen muß.
Zu den Ursachen gehört jedenfalls die vermaledeite Schuldenmacherei, bei der man sich nicht auf die Soziale Marktwirtschaft und auch nicht auf Keynes berufen kann. Schulden machen bedeutet, Armut auf später zu verschieben, weil man sich jetzt ein üppiges Leben gönnen will, das man sich aber nicht leisten kann. Was ist, wenn die ökonomisch-ökologischen Wachstumsgrenzen, die man immer weiter vor sich hergeschoben hat, plötzlich ganz nahekommen? Dann „schlägt des Erwachens qualvolle Stunde“ (Johannes Maria Verweyen).
Dieser Ernstfall ist in einigen europäischen Staaten bereits eingetreten, nicht nur in Griechenland. Wenn er das überforderte Deutschland erreicht, das sich noch als Retter Europas gebärdet, gibt es auch bei uns Massendemonstrationen und Generalstreiks. Weil unsere Demokratie legitimatorisch vor allem von einem funktionierenden Sozialstaat abhängt, könnte sie in dem Maße delegitimiert werden, wie seine Wohlfahrtsverheißungen sich nicht mehr erfüllen lassen. Und weil unsere Arbeitslosen, Sozialhilfeempfänger und Rentner sich nicht hilfesuchend nach Brüssel wenden, sondern Berlin zur Verantwortung rufen, könnten die Anforderungen an einen sozialen Nationalstaat stark anwachsen. Am europäischen Krisenhorizont bahnt sich die Wiedergeburt eines - hoffentlich geläuterten - Nationalstaatsbewußtseins an, das aber mit einigen nationalistischen Exzessen zu rechnen hat.
In dieser Lage wird man grundsätzlich neu über die Erblast der französischen Revolutionsparole „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ reden müssen. Ist Gerechtigkeit mit Gleichheit gleichzusetzen? Was bedeutet die realsozialistische Regel „But some are more equal” aus George Orwells „Animal farm“? Christen geht es um quality, not equality. Es geht überdies um eine Freiheit, die sich nach stabilen ethischen Maßstäben messen lassen muß, um nicht beliebig zu werden.
Und um eine Solidarität, der die Frage nach der echten Hilfsbedürftigkeit der „Armen“ und nach der Zumutbarkeit (vor allem der Hilfeleistenden) ans Herz gewachsen ist. Christliche Sozialethiker werden sich, wenn sie eine tragfähige Antwort auf diese Fragen suchen, gewiß an das Prinzip der Subsidiarität erinnern. Das aber ist ziemlich in Vergessenheit geraten.
Schließlich werden wir durch die Wirklichkeit belehrt, wie eng soziale Strukturfragen mit moralischen Problemen verknüpft sind. Die Lockerung der Ehemoral hat zur Auflösung der Familien beigetragen und kann schließlich zur Kernschmelze der Gesellschaft führen. Kinderreichtum ist nicht erwünscht, er führt heute zur Verarmung der Kinder. Die Kinderarmut wird man freilich durch Ökonomisierung und Verstaatlichung der Familien eher verstärken als beheben.


Mit freundlicher Genehmigung: Prof. Dr. Dr. Ockenfels: http://www.die-neue-ordnung.de/