Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe | Letzte Änderung: 26.10.16 |
von Vera Lengsfeld
Jahrzehntelang
war es Usus in Deutschland, bescheiden aufzutreten, sich nicht in den
Vordergrund zu spielen und schon gar nicht die Welt belehren zu wollen. Das
schien eine heilsame Lehre aus der Nazidiktatur gewesen zu sein. Noch Helmut
Kohl hat immer genau darauf geachtet, keine Alleingänge zu unternehmen. Er war
ein Meister der Einbindung der deutschen Interessen in die internationale
Politik.
Angela
Merkel, die immerhin acht Jahre als Ministerin im Kabinett Kohl gedient hat, hätte
das von ihm lernen können. Gerade in diesem wichtigsten Punkt hat sie es nicht
getan.
Spätestens
mit Beginn der so genannten Eurorettung begann die Kanzlerin abzuheben
und dem Journalistengewäsch von der mächtigsten Frau der Welt und der
heimlichen Königin Europas zu viel Glauben zu schenken. Niemand war da, der ihr
ins Ohr flüsterte, dass sie sterblich sei. Oder wenn es den gab, war sie auf
diesem Ohr taub.
Ihre
Willkürentscheidung, die Grenzen für „Flüchtlinge“ zu öffnen und ihre konstante
Weigerung, ihre Fehler zu korrigieren, hat Europa schwersten Belastungsproben
ausgesetzt. Sie ist offenbar fest entschlossen, ihren Irrweg bis zum bitteren
Ende zu gehen.
Nun
ist es amtlich. Der Traum, UNO-Generalsekretärin zu werden, ist mit der
Nominierung des Nachfolgers von Ban Ki-moon endgültig ausgeträumt. Aufmerksamen
Beobachtern ist das schon vor Wochen aufgefallen, als plötzlich Julia Klöckner,
Volker Bouffier und Wolfgang Bosbach verkünden mussten, sie könnten sich keine
andere Kanzlerkandidatin als Merkel vorstellen. Sie wird in der CDU auf keinen
nennenswerten Widerstand treffen. Die Partei ist ohnehin nur noch ein tönerner
Koloss, der, krampfhaft bunt angestrichen, keinerlei Ähnlichkeit mehr hat mit
der Erfolgs-Partei der alten Bundesrepublik.
In
den letzten Tagen hat die Kanzlerin klar gemacht, dass mit ihrer Lernfähigkeit
nicht zu rechnen ist. Im Gegenteil. Sie offenbart einen fatalen Hang zum
Größenwahn.
Vor
zwei Tagen hat sie in Vorbereitung auf ihre Afrika-Reise, die am Sonntag
beginnt, ein Interview gegeben, das alle alarmieren und zum sofortigen
Nachdenken bewegen sollte, was für eine Frau in unserem Land die Richtlinien
der Politik bestimmt.
„Wenn
ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut
geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum
kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat
auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir
uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“
Dieser
Satz ist der reinste Irrsinn. Nicht sie, als Bundeskanzlerin, hat dafür zu
sorgen, dass es den Deutschen gut geht. Das tun die Deutschen von ganz allein.
Sie könnten es noch besser, wenn sie nicht ständig von der Politik Steine in
den Weg gelegt bekommen würden, in Form von Gesetzen und Verordnungen, die
inzwischen die Gründung und Führung von Unternehmen, selbst einen privaten
Hausbau, zum teuren, zeitaufwendigen Hindernislauf machten. Der von Merkel im
Alleingang verfügte blitzartige Ausstieg aus der Atomenergie, der wahnhafte
Ausbau der so genannten „erneuerbaren“ Energien, für die es seit Jahren schon
keine adäquaten Netze mehr gibt, haben unseren Strompreis bereits zum höchsten
in Europa gemacht. Für das nächste Jahr ist eine weitere Teuerung angesagt, die
besonders die Armen und die kleinen Unternehmen hart treffen wird.
Die
Rechnung, die uns für die Eurorettung präsentiert wird, liegt zwar noch in der
Zukunft, die kann aber schneller kommen, als wir glauben. Die Kosten der
hypermoralischen Flüchtlingspolitik lassen die Kommunen ächzen und unsere
Schulen und die Infrastruktur zerfallen, weil für diese Aufgaben nicht mehr
genug Geld da ist. Unsere Kanzlerin sorgt nicht nur nicht dafür, dass es uns
gut geht, sondern gefährdet mit ihrer Politik den Wirtschaftsstandort
Deutschland und unseren Wohlstand.
Was
den Zusammenhalt der Europäischen Union betrifft, so hat kein Regierungschef
Europas so viel Schaden angerichtet, wie unsere Kanzlerin, die reihenweise
europäische Verträge gebrochen hat, vom Lissabon-Vertrag bis zum
Dublin-Abkommen. Natürlich sind daran nur die Anderen schuld, besonders die
Osteuropäer, die angesichts der von Merkel ermunterten Massenmigration ihre
Grenzen geschlossen und die Balkanroute dichtgemacht haben. Merkel hat das
übrigens das politische Überleben gesichert, was sie nicht hindert, die
Schließung der Balkanroute immer noch zu kritisieren. Oder „das ganze
System der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik“, weil man nicht
schon längst die Verteilung der zumeist illegal hereinströmenden
Einwanderer-Millionen nach Quoten beschlossen hat.
Ihre
Antworten hat Merkel im Interview anscheinend nicht ablesen können, deshalb
formulierte sie einen ihrer berüchtigten, schwer verständlichen Schachtelsätze:
„Wenn
Sie mich also fragen, ob die Schließung der Balkanroute das Problem gelöst hat,
sage ich klar Nein. Sie hat in den Wochen, bevor das EU-Türkei-Abkommen in
Kraft trat, zwar dazu geführt, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland ankamen
– aber dafür 45.000 in Griechenland.“Umgerechnet auf die deutsche
Einwohnerzahl wären das 360.000 gewesen, „also fast doppelt so viele wie wir im
schwierigsten Monat November hatten“. Was will sie uns damit sagen? 45.000 in
Griechenland sind 360 000 in Deutschland, weil es in Griechenland sonnig und der
November in Deutschland, das wissen wir seit Heine, so „traurig“ ist?
Die
Kanzlerin ist nicht in der Lage in freier Rede einen konsistenten Satz zu
formulieren. Kein Wunder, dass sie zu einer konsistenten Politik nicht fähig
ist.
Zurück
zu unserem Ausgangszitat. An dessen Ende sagt Merkel: „…muss ich mich auch
darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort
Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit,
dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“
Nachdem
sie in Deutschland und Europa bereits auf einem Scherbenhaufen sitzt, tritt sie
die Flucht nach vorn an und will jetzt Afrika mit ihren Regierungskünsten
beglücken, die nur darin bestehen, Geld zu verteilen. Vor Monaten, als sie bei der
UNO zu Gast war und noch guter Hoffnung gewesen zu sein schien, diesem Gremium
bald vorzustehen, hat sie bereits, wieder im Alleingang, verkündet, die
Entwicklungshilfequote von Deutschland zu erhöhen. Diese Ankündigung ist damals
ziemlich unbeachtet geblieben, deshalb wurde sie nicht gefragt, warum sie in
ein gescheitertes System noch mehr Geld pumpen will. Nun dürfen wir gespannt
sein, was für Programme sie in Afrika verkünden wird.
So
viel ist schon jetzt klar, mit Bekämpfung von Fluchtursachen hat das nichts zu
tun. Die Fluchtursache Nummer eins sind die materiellen Anreize, die
Deutschland den Migranten bietet, ohne Standards zu setzen, die Einwanderer in
allen Einwanderungsländern zu erfüllen haben.
Die
deutschen Interessen verortet die Kanzlerin nunmehr in Afrika. Da klingt sehr
nach dem Spruch, dass die Freiheit Europas am Hindukusch verteidigt wird. Wir
wissen alle, wie schief das ging. Die Frage ist, wie viele Pleiten Merkel noch
hinlegen kann, bevor dem Letzten klar ist, dass hypermoralische Überhebung die
schlechteste aller Grundlagen für politische Entscheidungen ist. Unsere
Geschichte sollte uns das eigentlich gelehrt haben. Immer wenn deutsche
Politiker meinten, besser als alle anderen zu sein, der Welt ein Beispiel geben
zu müssen, hat das kein gutes Ende genommen.
Deshalb
bin ich der Meinung, dass Angela Merkel weg muss.
Der Text erschien auf Ver Lengsfeld.de
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